Public Participation and Democratic Innovations: Assessing Democratic Institutions and Processes for Deepening and Increased Public Participation in Political Decision-Making

In diesem Jahr widmete sich das „World Forum for Democracy“ (8. -10. November 2017) der Frage „Ist Populismus ein Problem?“ Diskutiert wurde die Rolle politischer Parteien und Medien im Kontext des aufsteigenden Populismus. Am 07. November fand im Rahmen des Forums das „3. Participatory Democracy Incubator Meeting“ im Europe Youth Centre in Straßburg statt. Mit dabei war der Forschungsbereichsleiter PartizipationsKultur Jan-Hendrik Kamlage, der die Keynote zum Paper “Public Participation and Democratic Innovations: Assessing Democratic Institutions and Processes for Deepening and Increased Public Participation in Political Decision-Making” hielt. Das Paper entstand in Zusammenarbeit mit Patrizia Nanz vom IASS (Institute for Advanced Sustainability Studies e.V.) in Potsdam. Ziel des Inkubator-Treffens war es einerseits, Leitlinien und praktische Ansätze zu identifizieren, die den Impact partizipativer Demokratie-Initiativen auf kommunaler Ebene stärken. Zum anderen sollten Ideen über die Gründung eines partizipativ-demokratischen Beirates im Europarat gesammelt werden. Dabei ging es z.B. auch um folgende Fragen: Können partizipativ-demokratische Plattformen Einfluss auf Entscheidungsprozesse oder Institutionen nehmen? Wie können Entscheidungsträger davon überzeugt werden, dass Initiierung und Unterstützung von partizipativ-demokratischen Initiativen eine Win-Win Situation sowohl für repräsentative Institutionen als auch für die Demokratie an sich sein kann? Welche Rahmenbedingungen werden benötigt, um partizipative Initiativen sinnvoll zu gestalten und deren Impact auf politische Entscheidungen zu erhöhen? Diese und weitere Fragen wurden mit Hilfe der thematischen Panels beantwortet. Vier ReferentInnen und drei ModeratorInnen diskutierten in drei Gruppen mit den Ergebnissen der Panels sowie der Leitfrage, wie man Partizipativ-Demokratie in unser repräsentatives System einbetten könne. Ziel war die Erstellung einer Roadmap mit spezifischen Vorschlägen aus den Gruppendiskussionen. Nähere Infos erhalten Sie im Netz auf den Webseiten des „World Forum for Democracy“.